Krankenkasse zahlt nicht mehr

[tupana55]

Hallo zusammen,

habe soeben von der Krankenkasse ein Schreiben erhalten, dass meine Krankenversicherung
wegen Beitragsrückstenden ruht. Das heißt meine Behandlung wird nicht mehr bezahlt.

Derzeit bin ich wegen schwerer Depressionen krankgeschrieben. Außerdem bin ich in psychotherapeutischer
Behandlung. Mein Psychiater hat mir vor ein paar Tagen ein Rezept ausgestellt, da meine
Medikation umgestellt werden soll. Das Rezept habe ich noch nicht eingelöst.
Die Psychotherapie werde ich dann absagen. Darf ich das Rezept überhaupt noch
einlösen oder mache ich mich damit strafbar.
Momentan sieht alles für mich sehr hoffnungslos aus. Neben der Depressionen (die momentan sehr heftig sind)
habe ich auch weitere chronische Krankheiten (Diabetes Typ 2 und rheumatoide Arthritis), die
eigentlich behandelt werden müssten. Meine Medikamente sind bald zu Ende.

Hat jemand Erfahrungen mit so einer Situation? Kann ich da noch irgendetwas tun?
Habe auch überhaupt kein Geld, um eine Behandlung selbst zu bezahlen. Bin nicht mehr in der
Lage meine selbständige Tätigkeit auszuführen. Musste Anfang Mai Bürgergeld beantragen.

Ich habe das Gefühl, dass die Welt und ich nicht mehr zusammenpassen, fühle mich wie ein
Störfaktor.

Hat jemand eine Idee, was ich machen kann?

[Pimpinelle]

Hallo Tupana,

das Jobcenter müsste bei Bürgergeldbezug ja deine Krankenkassenbeiträge zahlen. Ich würde beim Jobcenter anfragen und bei der Krankenkasse den Antrag auf Bürgergeld erläutern. Das müsste dann ja zu klären sein.

Alles Gute dir,
Pimpinelle

[tupana55]

Hallo Pimpinelle,
eigentlich hast du recht. Vielen Dank für den Tip. Werde morgen gleich mal im Jobcenter anrufen.
Ich bin momentan einfach sehr pessimistisch und habe das Gefühl, alle wollen mir schaden.

Also Danke und einen schönen Abend
Anton

[Zoe24]

Hallo tupana55,

dieser ganze Kram mit Behörden und (Kranken)Versicherungen ist fast immer blöd und kraftzehrende und nervig, aber sicher nicht, um dir persönlich zu schaden (sondern weil das einfach immer so sachlich und oft leider an der Realität vorbei ist.)
Ich denke eigentlich auch, dass es kein Problem sein dürfte, wenn du Bürgergeld erhältst. Dann wurde da wieder was nicht weitergeleitet oder ging schief.
Bzgl. Rezept: Ich würde einfach in der Apotheke nachfragen oder versuchen es einzulösen. Da inzwischen ja alles elektronisch abläuft, sollte es wahrscheinlich sogar irgendwie auf der Karte vermerkt/oder diese gesperrt sein(?), wenn du kein Rezept einlösen können sollst. Aber kann mir kaum vorstellen, das hierunter auch derartige Medikamente fallen, die du ja einfach brauchst. Auch Notfälle sind da normalerweise ausgenommen soweit ich weiß, denn wir haben hier in Deutschland ja Sozialstaat und Krankenversicherungspflicht, damit sind auch Pflichten für die Krankenkasse verbunden und der Staat muss dich "versorgen". Ob eine Psychotherapie bei (chronischen?) Depressionen als Notfallbehandlung zählt, ist vermutlich leider umstritten - andererseits: auch da musst du dir ja Hilfe holen können, wenn es dir so schlecht geht, dass du dich nicht mehr selbst versorgen kannst oder so verzweifelt, dass du suizidgefährdet bist.

Schau mal da:
https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-of ... 00393.html

"7.1 Personenkreis
Der Leistungsanspruch ruht, wenn Versicherte mit Beitragsanteilen für 2 Monate im Rückstand sind. Betroffen sind die Personen, die ihre Krankenversicherungsbeiträge selbst zu zahlen haben. Dazu gehören
freiwillige Mitglieder (einschl. der obligatorischen Anschlussversicherung),
Studenten,
Rentenantragsteller und
Personen, die wegen einer fehlenden anderweitigen Absicherung im Krankheitsfall versicherungspflichtig sind."
-> Du gehörst mit Bürgergeld schon mal nicht dazu! Schildere der KK deine Situation und sende den Bescheid, dass du Bürgergeld erhältst.

"7.1.1 Beginn der Ruhenswirkung
Die Ruhenswirkung tritt ein, wenn der Beitragsrückstand die Höhe von 2 Monatsbeiträgen erreicht hat und eine entsprechende Mahnung erteilt wurde.
Beginn des Ruhens: Die Mahnung ist mit einer Zahlungsfrist von 2 Wochen zu versehen. Erst nach dem diese abgelaufen ist, ohne dass gezahlt wurde, kann die Ruhenswirkung eintreten.
Über die eingetretene Ruhenswirkung ist ein Verwaltungsakt zu erlassen, der die Ruhenswirkung 3 Tage nach seiner Bekanntgabe eintreten lässt.
Auf die Rechtsfolgen ist in der Mahnung hinzuweisen.
Die Beiträge zur Krankenversicherung können vom Träger der Sozialhilfe oder dem Leistungsträger nach dem SGB II übernommen werden."
Usw.

Wünsche dir rasche gute Klärung mit KK, baldige Besserung der Situation und v.a. Hoffnung!! Alles Gute und Grüße

[Reziprok]

Hi Zoe24,

Du schreibst, farbliche Hervorhebung durch Dich:

-> Du gehörst mit Bürgergeld schon mal nicht dazu [zu den Personen, bei denen der Anspruch auf Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung ruht wegen Beitragsrückständen; Anm. von Reziprok]! Schildere der KK deine Situation und sende den Bescheid, dass du Bürgergeld erhältst.

@tupana55 schrieb allerdings am 23.05.2024:

Musste Anfang Mai Bürgergeld beantragen.

Das heißt, @tupana55 wird sehr wahrscheinlich noch keinen Bewilligungsbescheid über die von ihm/ihr beantragten Bürgergeldleistungen vom zuständigen Jobcenter erhalten haben.

Und die Jobcenter werden vermutlich heutzutage aufgrund des Fachkräftemangels tendenziell eher mehr Zeit als noch vor ein paar Jahren für die Erstellung ihrer Bewilligungsbescheide bei Erstanträgen benötigen.

Ich vermute deswegen, dass @tupana55 vom Tage der Abgabe ihres/seines Antrags auf Bürgergeld beim zuständigen Jobcenter bis zum Erhalt des Bewilligungsbescheids mindestens 6 Wochen (?) warten muss - falls das Jobcenter nicht noch auch zusätzliche Belege von @tupana55 per Briefpost anfordert.

Erst mit Bewilligung des Bürgergeldes (rückwirkend ab dem ersten Tag des Monats, in dem @tupana55 ihren/seinen Antrag auf Bürgergeld gestellt hat) übernimmt das Jobcenter die Zahlung der Krankenkassenbeiträge.

Dass die Jobcenter bei bisher in der GKV Versicherten die Krankenkassenbeiträge übernehmen, ist in den so genannten Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zum § 19 Abs. 1 Satz 1 SGB II vermerkt, und zwar dort unter der Randziffer "Grundsatz der Versicherungspflicht (1.3)" auf https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw- ... 031475.pdf, dort S. 6.

Das Jobcenter wird aber offensichtlich nicht die Beitragsrückstande von @tupana55 gegenüber seiner/ihrer Krankenkasse übernehmen, das steht auch so im Link von @Zoe24 auf

https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-of ... 00393.html

Dort steht im Abschnitt "7.1.2 Ende der Ruhenswirkung" ganz am Ende dieses Abschnitts, dass Beitragsrückstände ("Beiträge"), die vor der Zeit des Leistungsbezugs entstanden sind, nicht vom Jobcenter übernommen werden.

Viele Grüße

Reziprok

[belladonna_]

Hey,
Es gibt Sozialberatungen, meist von Wohlfahrtsverbänden, sowas wie Diakonie, Caritas AWO..., bitte wende dich umgehend dorthin. Du musst das nicht alleine schaffen.

Liebe Grüße
Belladonna

[Maxegon]

Es gibt Sozialberatungen, meist von Wohlfahrtsverbänden, sowas wie Diakonie, Caritas AWO..., bitte wende dich umgehend dorthin.


@Zoe24 & Reziprok verweisen auf die verwaltungsrechtlichen Bedingungen die erfüllt werden müssen, damit überhaupt eine Zahlung erfolgt.

Ich nehme mal an, das Arbeitsamt stellte die Zahlung ein und der Bürgergeldantrag ist noch nicht bewilligt,
die Krankenkasse fordert jedoch ihre Beiträge.

Über Fristen, die einzuhalten sind, geben die entprechenden Gesetze/Verordnungen Auskunft, werden diese versäumt, aus welchem Grund auch immer, muss (!) selbst gezahlt werden (Krankenkasse).

Ich habe ähnliches selbst schmerzlich (Geld und Nerven) erfahren müssen.

Leider interessieren sich die Ämter nicht für Befindlichkeiten.

Hallo tupana55,

dir bleibt nichts anderes übrig, als die Bedingungen, die Forderungen der Ämter zu erfüllen, sonst fließt kein Geld.

Fehlt noch etwas bei deinem Bürgergeldantrag?
Warum wurde er noch nicht bewilligt?
Was benötigen die Behörden, damit sie dem Antrag stattgegeben?