Hallo,
Ich würde wirklich sehr gerne wissen, welche Wege ein EMR Antrag in der Behörde DRV nimmt, wer alles was prüfen und einschätzen muss und nach welchen Kriterien letztlich entschieden wird.
Diese Wege kannst du bei der DRV nachlesen. Grundsätzlich gilt "Reha vor Rente". Das heisst übersetzt, alle möglichen Leistungen und Maßnahmenzur Teilhabe am Arbeitsleben müssen ausgeschöpft sein bzw., sie sind nicht (mehr) zielführend.
Einen Auszug kannst du dem Artikel unten entnehmen, er stammt aus dem Literatursystem der Deutschen Rentenversicherung für die Sachbearbeiter.
Das alles ist natürlich im Verwaltungs- bzw. Rechtsdeutsch geschrieben.
Vieleicht gibt es Dir einen kleinen Einblick, welchen Weg dein Antrag einschlägt und wie du ihn ggf. beinflussen kannst.
Die Vorschrift entspricht der bisherigen Regelung zum Vorrang von Leistungen zur Teilhabe vor anderen Sozialleistungen.
Sie verdeutlicht in Absatz 1 den Vorrang von Leistungen zur Teilhabe und stellt klar, dass bei allen Sozialleistungen wegen einer Behinderung alle Möglichkeiten zu positiven Entwicklungsprozessen zu nutzen sind. Dabei wirken die Rehabilitationsträger gegebenenfalls auf eine Antragstellung durch die Betroffenen hin und koordinieren untereinander die Leistungserbringung.
Absatz 2 der Vorschrift konkretisiert die generelle Regelung im Hinblick auf Rentenleistungen und verdeutlicht den auch im Leistungsrecht der Rentenversicherung festgelegten Grundsatz "Reha vor Rente".
Nach Absatz 3 soll durch Leistungen zur Teilhabe auch Pflegebedürftigkeit entgegengewirkt werden.
Absatz 4 erweitert die Regelung des Absatzes 1 mit Wirkung für die Jobcenter und die von dort üblicherweise betreuten Personenkreise.
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Ergänzende/korrespondierende Regelungen
Die Vorschrift greift den im Leistungsrecht der gesetzlichen Rentenversicherung verankerten Grundsatz "Reha vor Rente" (§ 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VI) auf.
Sie steht zugleich in Beziehung zu den Regelungen zur Rentenantragsfiktion, die im Gegenzug in bestimmten Fällen erwerbsgeminderte Reha-Antragsteller vor den Folgen einer verspäteten Rentenantragstellung bewahrt (§ 99 Abs. 1 SGB VI).
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Anzuwendendes Recht
Nach § 301 Abs. 1 S. 1 SGB VI sind für Leistungen zur Teilhabe jeweils bis zu deren Ende die Vorschriften weiter anzuwenden, die im Zeitpunkt der Antragstellung oder, wenn den Leistungen ein Antrag nicht vorausging, der Inanspruchnahme galten.
Es gilt somit grundsätzlich das am Tag der rechtswirksamen Antragstellung maßgebende Recht, und zwar sowohl hinsichtlich der Antragsprüfung (Zuständigkeitsklärung, konkrete Bedarfsfeststellung, Fristen und Anspruchsvoraussetzungen), als auch hinsichtlich der Leistungserbringung.
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Rehabilitation vor Rente[/size]
Der Vorrang von Leistungen zur Teilhabe vor anderen Sozialleistungen (insbesondere unterhaltssichernden Leistungen wie Rente) gilt für alle Rehabilitationsträger, die solche Leistungen aus gesundheitlichen Gründen zu erbringen haben.[/size][/u][/i]
Rentenleistungen kommen demnach nur in Betracht, wenn vorherige Teilhabeleistungen insofern erfolglos waren oder voraussichtlich sein werden, als sie die Inanspruchnahme von Rentenleistungen nicht zu verhindern vermochten oder vermögen.
Der Grundsatz "Reha vor Rente" bezieht sich im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung auch auf die Beurteilung eines gegebenenfalls vorhandenen Restleistungsvermögens und dessen Verbesserung oder Erhaltung. Leistungen zur Teilhabe können also auch bei bereits vorliegender teilweiser Erwerbsminderung in Betracht kommen, um diese zu beseitigen oder eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu verhindern.
Gruß
Schlu
Auch der weiteste Weg beginnt mit einem ersten Schritt. Konfuzius
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