EMR wurde abgelehnt

[czarnuszka]

Blauer Himmel,

danke dir, werde ich auf jeden Fall.

LG
czarnuszka

[czarnuszka]

Hallo Ihr Lieben,

am Freitag bekam ich ein Aufhebungsbescheid der AFA mit folgendem Inhalt:



Die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld fem. § 136 SGB III wird ab 26.06.2023 aufgehoben. Grund: Die Deutsche Rentenversicherung hat festgestellt, dass Sie nicht mindestens 15 Stunden wöchentlich arbeiten können. Ab diesem Datum dieser Feststellung stehen Sie dem Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit nicht mehr zur Verfügung, sind nicht mehr arbeitslos und haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Das Datum des Rentenbeginns hat auf diese Feststellung keinen Einfluss. Rechtsgrundlage ist §§ 137 Abs. 1, 138 des dritten Buches Sozialgesetzbuch und § 48 Abs. 1 S. 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Wenn der Beginn der zuerkannten Rente vor dem obigen Aufhebungsbescheid liegt, erhalten Sie weitere Nachricht.

Also ich habe von der DRV noch nichts bekommen .Ab wann wird die EMR dann gezahlt.
Ich verstehe es nicht so richtig ,weil ich von der AFA ALG1 nach Nahtlosigkeit bezogen habe, oder beziehe bis Morgen und der Amtsarzt hat damals auch Leistungsminderung unter 15 St. festgestellt ,so wie die DRV.
Warum wird das ALG1 so schnell eingestellt ,ich bekomme doch noch keine Rente. Wann wird die gezahlt?
Was ist nun mit der AUB?

Vielleicht hat jemand von euch Erfahrung damit?

LG
czarnuszka

[Niri]

Liebe czarnuszka,

Erfahrung damit hab ich damit leider nicht.
Aber ich drück dir auf alle die Daumen, das es sich gut auflöst.
Für mich liest es sich eigentlich so, denn wenn die DRV festgestellt hat, dass du nicht mehr mindestens 15 h die Woche arbeiten kannst, dann haißt das doch eigentlich Rente......

Würd mich nicht wundern, wenn du als Letzte davon erfäührst

Sei lieb gegrüßt
Niri

[czarnuszka]

Hallo Niri,

danke dir für die Antwort.
habe jetzt Angst ,dass ich komplett ohne Geld da stehe ,weil die AFA so schnell mein ALG1 aufgehoben hat.

LG
czarnuszka

[SonneundDunkenheit]

Hallo czarnuska,

vielleicht (sehr wahrscheinlich) hat dein Anwalt die Info. Nur so ein Gedanke. Ich habe den Rentenbescheid auch über die Anwältin erhalten. Ruf doch dort morgen mal an.
EMR wird ab dem 7. Monat noch Feststellung der Rentenvoraussetzung gezahlt und zunächst werden die Ansprüche zwischen den Leistungsträger abgegolten. Du hast deinen Antrag ja schon vor Monaten gestellt und es könnte sein, dass du schon länger (unwissentlich) Rentenempfänger bist. Glückwunsch, jetzt hast du es geschafft. Bin gespannt für wie lange du den Anspruch zuerkannt bekommen hast.

Mein ALG 1 wurde auch sofort eingestellt. Im Aufheben waren sie ganz schnell, wobei sie formal korrekt handeln. Durchaus möglich, dass du übergangsweise keine laufende Zahlung erhältst (wenn sich die Behörden einig sind, wird zustehende Rente nachgezahlt). Steht alles im Bescheid. Dauert ein wenig bis sich das einruckelt. Ging ja echt fix bei dir nach der 2. Begutachtung, die erst vor gut einem Monat war.

Ich hoffe du kommst jetzt zur Ruhe, zumindest wünsche ich es dir sehr.

Liebe Grüße von SonneundDunkelheit

[SonneundDunkenheit]

Hallo czarnuska,

verfall jetzt nicht in Hektik. Du musst ja auch noch Kontakt zum AG aufnehmen, wenn du den Bescheid in der Hand hast. Je nach Tarifvertrag ruht dann dein Arbeitsvertrag und eine AU ist nicht mehr notwendig. Ein Schritt nach dem anderen.

Nochmals liebe Grüße

[czarnuszka]

Hallo SonneundDunkenheit,

ich habe direkt am Freitag den Anwalt angerufen und gefragt, ob er schon was von der DRV bekam .Er sagte noch nichts, und war sauer ,dass er keine Info noch hatte. Er wollte sofort eine Mail an die DRV schreiben. Eigentlich war das eine Vertretung von meinem Anwalt(der hat jetzt Urlaub),aber mit Inhaber der Kanzlei.

Mit der Schnelligkeit war ich auch sehr überrascht.
Bekomme ich kein ALG1 für den Monat Juni? ich meine bis 25.06, ausgezahlt am 30.06.Du meinst, die AFA hätte formal auch korrekt gehandelt, meinst du damit, sobald die Bescheid von der DRV kommt, muss die AFA das Geld einstellen. Habe ich richtig verstanden?

Ich habe wieder gedankenkreisen, und werde im meinem Tarifvertrag nachschauen, was da steht.
Ab wann genau ist die AU nicht mehr notwendig, bei mir also schon ab dem 26.06.Ich bin noch bis 13.07 AU geschrieben.

Danke schön für deine Unterstützung.

LG
czarnuszka

[SonneundDunkenheit]

Ich antworte dir morgen früh czarnuszka. Bin zu müde zum Denken.
Guten Nacht

[SonneundDunkenheit]

Guten Morgen czarnuska,

freu dich doch erstmal darüber endlich den Status EMR zu haben. Mir sind damals tausend Steine vom Herz gefallen.

Ob du für diesem Monat noch das ALG 1 erhalten wirst, weiß ich nicht genau, aber geh mal eher nicht davon aus. Die Agentur für Arbeit ist ja nur eingesprungen, weil die DRV noch geprüft hat. Und ja, sie stellt ein sobald ihr bekannt wird, dass du Rentnerin bist/ keine Arbeitsfähigkeit besteht. Sie sind nicht mehr zuständig.

Du bist AU bis 13.7. .....bis dahin sollte der Bescheid in deinen Händen liegen. Sobald du ihn hast, klärst du mit deinem AG die weitere Vorgehensweise. Er wird eine Kopie der Bewilligung haben wollen ( da sind nur die ersten drei Seiten entscheidend). Was dann passiert, hängt von eurem Tarifvertrag ab. Mein Arbeitsvertrag wurde ruhend gestellt, weil meine Rente ja für drei Jahre befristet ist. Ich gelte als "dauerkrank" . Das hat den Vorteil, dass ich weiterhin von Sonderzahlungen profitiere. Hier ist es aber wirklich vom Tarifrecht abhängig. Krankenscheine sind seit der Ruhestellung nicht mehr erforderlich.

Ich wünsche dir einen guten Start in die neue Woche. Sollte noch etwas unklar sein, dann frag einfach nach.

Nachtrag:
Für dich ist zunächst das Schriftstück von der Rente entscheidend. Da steht drin seit wann du anspruchsberechtigt bist und ab wann (in der Regel 7. Monat) Geld gezahlt wird und für wie lange (befristet/ unbefristet). Das Schreiben sollte dein Anwalt prüfen im Sinne der Rentenhöhe (stimmen die Anrechnungszeiten, die Höhe der Rentenpunkte). Mein Rentenbescheid war über 40 Seiten lang.

Liebe Grüße von SonneundDunkelheit

[czarnuszka]

Hallo liebe SonneundDunkenheit,

weiß du noch ,wie lange es bei dir gedauert hat, von der Aufhebung der ALG1 bis zur ersten Zahlung deiner EMR?
so richtig freuen kann ich mich noch nicht, denn ich vermute immer einen hacken, oder eine Falle dahinter .Erst wenn es für mich alles glas klar ist und ich den Bescheid in meinen Händen halte, und sogar dann, muss ich auf die Richtigkeit kontrollieren und prüfen ,ich kann nicht anders.

Die AFA schrieb ,dass mein ALG1 ab dem 26.06(heute) aufgehoben wir ,dann würde es auch bedeuten, dass ich für die Zeit vom 1.06 bis 25.06 mein ALG1 noch bekommen müsste ,ausgezahlt am 30.06 . Also wäre ab dem 27.06 die DRV für mich zuständig ,hab ich richtig verstanden?

Das beschäftigt mich so der Maßen ,dass ich überlege Morgen früh zur AfA zu fahren und da nachzufragen, weil ich keine innere Ruhe finde.

Mit der Ruhestellug vom AUB, verstehe ich auch nicht so ganz ,wenn ich bis 13.07 noch nichts von der DRV bekomme ,müsste ich weitere AU haben, ist das korrekt, meine Denkweise?.

Du bist so geduldig mit mir ,danke dir dafür.

LG
czarnuszka

[SonneundDunkenheit]

Hallo czarnuska,

ich kann dich gut verstehen. Schwarz auf weiß wäre mir auch lieber als die Information über die AfA.
Letztlich weißt du ja auch noch gar nicht viel. Seit wann anerkannt, ab wann wieviel Geld, wie lange Geld (befristet/ unbefristet)...

Ich hätte heute versucht die DRV telefonisch zu erreichen. Wie kann es sein, dass die Agentur bereits Bescheid weiß und reagiert hat, du aber nicht?

Hab mir für dich meine Unterlagen angeschaut.
Mein Bescheid wurde am 20.06.2022 durch die DRV erstellt, ging am 24.06. bei meiner Anwältin ein und landete am 28.06. bei mir auf dem Tisch. Also alles mit einigen Tagen Verzögerung. Die Agentur für Arbeit hat am 29.06.2022 zum 01.07. ihre Leistungen aufgehoben. Übrigens genau mit dem gleichen Wortlaut (nur andere Datumsangaben), wie bei dir.

Ich zitiere dich:
"Die Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld fem. § 136 SGB III wird ab 26.06.2023 aufgehoben. Grund: Die Deutsche Rentenversicherung hat festgestellt, dass Sie nicht mindestens 15 Stunden wöchentlich arbeiten können. Ab diesem Datum dieser Feststellung stehen Sie dem Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit nicht mehr zur Verfügung, sind nicht mehr arbeitslos und haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Das Datum des Rentenbeginns hat auf diese Feststellung keinen Einfluss. Rechtsgrundlage ist §§ 137 Abs. 1, 138 des dritten Buches Sozialgesetzbuch und § 48 Abs. 1 S. 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Wenn der Beginn der zuerkannten Rente vor dem obigen Aufhebungsbescheid liegt, erhalten Sie weitere Nachricht."

Bei mir war die Zahlung des Alg1 für den Monat Juni bereits durch. Sie konnten also nicht mehr für diesen Monat einstellen und zurückfordern dürfen sie nicht.

Mir wurde die Rente rückwirkend zu Mitte September 2021 zuerkannt. Rentenzahlung wäre ab 01.04.2022 (7. Monat nach Anspruch) gewesen. Ich war sehr froh, dass die Bewilligung für 3 Jahre erfolgte und so habe ich zunächst Ruhe.

Du kannst natürlich, wenn du dich besser fühlst morgen zur Agentur fahren. Du bekommst definitiv nicht gleichzeitig Rente und Alg1 bzw. Krankengeld. Für den Fall dass deine Rente höher als das Alg1 ist (kommt nur selten vor) wird dir die Summe, die über dem Alg1 oder Krankengeld liegt ab Berechtigungsmonat (steht im Bescheid) nachgezahlt. Erhältst du rückwirkend weniger Rente als Alg1 oder Krankengeld geflossen sind (was die Regel ist), darfst du die Überzahlung behalten. Der Gesetzgeber hat in einem Grundsatzurteil klargestellt, dass der Betroffene nicht für die langen Bearbeitungszeiträume seitens der DRV bestraft werden darf. Die Agenturen bzw. die Krankenkassen holen sich das überzahlte Geld direkt bei der DRV.

Ich habe am 31.08.2022 (etwas mehr als 2 Monate nach der Bescheiderstellung) zum ersten Mal Rente auf meinem Konto gehabt für die Monate Juli und August. Ab dann regelmäßig immer am letzten Tag des Monats. Lass dich von deinem Rechtsanwalt beraten. Dafür ist er doch da. Ich habe mir anfangs auch einige der Schreiben von meiner Anwältin erklären lassen. Das ist ihr Job. Dafür werden sie bezahlt. Übrigens musste die DRV auch einen Großteil der Anwaltskosten übernehmen, da sie ja letztlich den Rechtsstreit verloren haben. Wusste ich vorher auch nicht.

Zitat:
"Mit der Ruhestellug vom AUB, verstehe ich auch nicht so ganz ,wenn ich bis 13.07 noch nichts von der DRV bekomme ,müsste ich weitere AU haben, ist das korrekt, meine Denkweise?."

Ja, das ist korrekt. Für deinen AG bist du momentan AU und deshalb auch nicht ohne Weiteres kündbar. Dafür bedarf es zunächst noch einer Krankschreibung bis der schriftliche Rentenbescheid vorliegt. Mein Arbeitsvertag besagt, dass ich unmittelbar nach dem Rentenbescheid den AG darüber informieren muss und den Nachweis zu erbringen habe. Das geht logischerweise erst nach dem schriftlichen Bescheid. Mein Tarifvertrag sagt weiterhin, dass mein Arbeitsvertrag solange ruht, wie die Rente befristet ist und erst dann gekündigt wird, wenn die befristete Rente unbefristet gezahlt werden würde. Das Ruhen des Arbeitsvertrages beginnt bei mir ab dem Monat nach Bekanntgabe des Rentenanspruches. In meiner Firma bin ich momentan als dauerkranker AN geführt und habe die gleichen Ansprüche wie andere kranke Mitarbeiter auch (in Bezug auf Urlaub, Sonderzahlungen). Hier entscheidet aber dein Arbeitsvertrag und euer Tarifvertrag was für dich zutrifft. Du könntest dich bei Fragen entweder an dein Personalwesen oder den Schwerbehindertenbeauftragen (SBV) oder deinem Anwalt wenden. Ich habe zwischenzeitlich die SBV eingeschaltet, da mein AG ein Teil meines Resturlaubes streichen wollte unbeachtet der geltenden Rechtslage seit Dezember 2022. Also sei wachsam und frag im Fall der Fälle jemanden der es wissen könnte.

Ich hoffe, deine Fragen sind damit zunächst beantwortet. Sollte ich mich unklar oder zu kompliziert ausgedrückt haben, dann frag einfach nach.

Bei uns hat es heute Nachmittag heftig gewittert inklusive Ausfall des Internets. Der Regen war dringend notwendig und jetzt kann man wieder besser durchatmen.

Sei lieb gegrüßt von SonneundDunkelheit

[czarnuszka]

Guten Morgen SonneundDunkenheit,

ich denke ,nach deine ausführlichen Erklärung habe ich jetzt verstanden ,und werde somit nicht zur AFA fahren.
Also ich verstehe das so:
am 22.05 die 2 Begutachtung durch DRV, fast auf den Tag genau ein Monat später, Brief von der AFA, geschrieben am 21.06,bei mir am 23.06 Aufhebungsbescheid zum 26.06.Also besteht noch der Anspruch auf ALG1 vom 1.06 bis 25.06(für den Juni).
Ich denke die DRV hat vielleicht per Fax die AFA informiert über meine EMR, und die hat sofort die Zahlung gestoppt, weil ab sofort also ab dem 26.06 die DRV für mich zuständig sei.
Das ist meine Interpretation. So versstehe ich das jetzt.

Jetzt bin nur gespnnant ,wann der s.g Leistungsfall festgelegt wird von der RV und natürlich wie lange der Anspruch bestehen würde .
Meine Rente wird nicht höher als die ALG1 oder Krankengeld sein ,weil ich nur Teilzeit(75%)gearbeitet habe.

Meinen Ärzten sage ich erstmal darüber Bescheid ,wenn alles auf meinem Tisch liegt.
Dein Tarifvertrag, ließt sich so, als das auch mein wäre .Ich habe einen Kirchlichen Träger. Werde ich damit intensiv beschäftigen, wenn der Bescheid da ist .Aber was ist denn mit dem Urlaub? den ich nicht nehmen konnte?

Liebe SonnenundDunkenheit.
Du kannst so wunderbar erklären und teilst deine Erfahrung mit, die so sehr wertvoll ist, abgesehen von deiner Geduld.

Ich umarme dich und bedanke mich sehr herzlich bei dir.

LG
czarnuszka

[czarnuszka]

Hallo SonneundDunkheit,

gerade eben ist mir aufgefallen ,dass erstmal der Bescheid der DRV, also am 28.06 bei dir einging ,und danach hasst du Aufhebungsbescheid von der AFA bekommen .Bei mir ist eben umgekehrt. Und da fang ich an wieder zu überlegen, ob bei mir die Reihenfolge richtig ist? vielleicht stimmt etwas nicht?

LG
czarnuszka

[SonneundDunkenheit]

Hallo czarnuska,

es gibt keine richtige Reihenfolge. Sobald ein Leistungsträger Kenntnis von XY erhält, kann/ muss er handeln.
Die Frage ist doch eher warum weiß die Agentur Bescheid, du aber nicht.
Wo hängt dein Bescheid fest. Ich habe im letzten Jahr die Agentur persönlich informiert nachdem ich den Rentenbescheid in den Händen gehalten habe. Sicherlich wäre es irgendwann auch von Amtswegen passiert.

Beim Urlaub wird entscheidend sein, ob deine EMR befristet oder unbefristet ist, dein Arbeitsvertrag ruhend weiterläuft oder aufgehoben wird. Ich habe auf Antrag meine Überstunden ausbezahlt bekommen. Den Urlaub nicht, da ich ja weiterhin Mitarbeiter bin/ dem Unternehmen zugehörig. Den angesammelten Urlaub muss ich nehmen, wenn ich nochmals arbeiten gehe. Wir reden hier über einen sehr langen Zeitraum, da ich ja weiterhin Anspruch an Mindesturlaub habe. Sollte ich weiterhin EMR beziehen, dann wird er mir zum Zeitpunkt der Entfristung der EMR ausgezahlt. Lass dich diesbezüglich vom Betriebsrat, der SBV beraten. Ich habe mir den Urlaubsanspruch schriftlich bestätigen lassen und auch die Modalitäten wie er abgegolten wird.

Ich wünsche dir, dass du bald den Rentenbescheid in den Händen hälst und Klarheit bekommst.

Gute Nacht
SonneundDunkelheit

[czarnuszka]

Guten Morgen SonnundDunkenheint,

ja ,dass ist eine gut Frage, wo bleibt der Bescheid. Vielleicht noch bis Freitag abwarten und wieder den Anwalt anrufen.
Ohne den Bescheid der DRV fühle mich so, als ob es es nicht sicher wäre, dass ich eine EMR zugesprochen bekommen habe und wieder total unsicher.

ja mit dem Urlaub müsste man dann sehen, wie ich es geregelt bekomme.
danke schön für die Infos.

LG
czarnuszka

[SonneundDunkenheit]

Hallo czarnuszka,

bist du nun schon ein wenig schlauer und hast den Bescheid der DRV erhalten?

Wünsche dir ein schönes Wochenende.

LG SonneundDunkelheit

[czarnuszka]

Guten Morgen SonneundDunkheit,

bis jetzt habe ich noch nichts.
Vor einer Woche habe ich mit Anwalt gesprochen, und ihm den Aufhebungsbescheid der AFA per Mail geschickt. Er hat einen Brief an DRV verfasst, wo er eine Erklärung verlangt, warum nur AFA informiert wurde und die Kanzlei nicht. Hat er scharf geschrieben.

Gestern habe ich eine Kopie davon bekommen .Mal sehen.

LG
czarnuszka

[Heiligendamm2020]

Meine Klage läuft weiterhin, ich reiche jetzt als nächstes meine Liegebescheinigung
der Klinik ein und nach Abschluss des Aufenthaltes den Abschlusbericht der Klinik ein.
Dann sehen wir weiter....

[Schlumpffine]

Hallo Heiligendamm;
auch wenn ich mich wiederhole. Beachte bitte bei Deinem Aufenthalt die Leitlinien zur Reha/EMR der DRV.
Auch bei Youtube gibt es gute Informationen dazu.
Wichtig zu wissen, der/die Antragsteller/rin trägt die Beweislast für den Antrag. Achte also bitte darauf, dass der "Inhalt" des Abschlussberichtes Deinen Wünschen entspricht.
Nach meinen persönlichen Erfahrungen, ist die Kenntnis, welche Vorgaben und Bewertungen die Kliniken zu erfüllen haben, sehr wichtig und wertvoll
https://www.youtube.com/watch?v=zexL3Oz ... dlc3RlbGx0
Viel Glück auf Deinem Weg
Gruß
Schlumpffine